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Bericht über unsichere TI-Anschlüsse: SpiFa fordert Klarheit für Ärzte

Berlin, 18. April 2019 – Nach Medienberichten, wonach Deutschlands oberste Datenschutzbehörde das Verhalten von Technikern als grob fahrlässig eingestuft hat, Firewalls beim Anschluss von Arztpraxen an die Telematik-Infrastruktur abzuschalten, erklärt der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa):

„Es tritt das ein, was wir als Verband bereits mehrfach befürchtet haben: dass die Ärzte an der Basis den Schlamassel ausbaden, den Politik und die Hersteller der Konnektoren offenbar verzapfen“, sagte SpiFa-Hauptgeschäftsführer Lars F. Lindemann am Donnerstag in Berlin. Es könne weder sein, dass Arztpraxen in Schwierigkeiten geraten, weil der Datenschutz von vornherein nicht gewährleistet werden kann. Noch, dass Deutschlands oberster Datenschützer Handlungsempfehlungen abgeben muss, nach denen Ärzte Endgeräte, auf denen sich Patientendaten befinden, weder mit dem Internet noch mit dem Praxisnetz verbinden sollen. Keine Arztpraxis könne mehrere Rechner vorhalten, um alles getrennt voneinander zu bewerkstelligen. „Hier müssen praktikable Lösungen her!“, so Lindemann.

„Einen absolut sicheren Datenschutz gibt es nicht“, ergänzt SpiFa-Vorstand Dr. Hans-Friedrich Spies.  Die Diskussion spitze sich dennoch auf die Frage zu, wer für Verstöße gegen den Datenschutz haftet, die durch den TI-Konnektor verursacht werden. Ist das der Praxisinhaber, der den TI-Konnektor kauft und einbaut, oder ist die gematik für den Datenschutz zuständig? „In letzterem Fall wäre der Vertragsarzt rechtlich entlastet. Die Auseinandersetzung würde sich auf technische Fragen reduzieren, wenn die gematik verbindlich erklären würde, dass sie auch im Einzelfall datenschutzrechtlich weiter für die gelieferten Konnektoren verantwortlich bleibt“, sagt Spies.

Der SpiFa fordert die Verantwortlichen, insbesondere jedoch die Kassenärztliche Bundesvereinigung als Interessensvertretung für die Vertragsärzte mit Nachdruck auf, zügig Klarheit zu schaffen, wer bei Fehlern haftet. „Die Ärzte dürfen mit ihren Praxen nicht im Fliegenfänger hängen“, so Lindemann. Und: „Vor dem Hintergrund der dringend notwendigen Beschleunigung der Digitalisierung sind solche Eiertänze pures Gift.“

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